Die Unterscheidung ist garnicht so einfach, dabei aber von enormer Bedeutung: Selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt?
ScheinselbstständigkeitWer für seine Dienst- oder Werksleistungen, gegenüber seinem Auftraggeber, als Selbständiger Rechnungen ausstellt und das Vertragsverhältnis als freier Mitarbeiter ausgestaltet ist, ist scheinselbständig, wenn seine Arbeit die Voraussetzungen einer sozialversicherungspflichtigen bzw. abhängigen Beschäftigung erfüllt…. Mehr liegt vor, wenn ein Vertragsverhältnis mit einem vermeintlich selbstständigen Auftragnehmer nach bestimmten objektiven Kriterien in Wahrheit ein Arbeitsverhältnis ist. Der Auftragnehmer ist daher als Arbeitnehmer anzusehen und müsste als solcher versicherungspflichtig angemeldet werden.
Wir klären in unserem Beitrag, auf welche Kriterien Arbeitgeber achten sollten, um den Eindruck der Scheinselbständigkeit zu vermeiden.
Die Unterscheidung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbstständigen Tätigkeit kann für Auftraggeber oftmals eine Herausforderung darfstellen. Um Beschäftigungsverhältnisse richtig beurteilen zu können lohnt es sich jedoch, die Kriterien einer selbstständigen Tätigkeit und einer ScheinselbstständigkeitWer für seine Dienst- oder Werksleistungen, gegenüber seinem Auftraggeber, als Selbständiger Rechnungen ausstellt und das Vertragsverhältnis als freier Mitarbeiter ausgestaltet ist, ist scheinselbständig, wenn seine Arbeit die Voraussetzungen einer sozialversicherungspflichtigen bzw. abhängigen Beschäftigung erfüllt…. Mehr zu kennen und anzuwenden.
Warum es sich lohnt? Stellt der Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung nachträglich ScheinselbstständigkeitWer für seine Dienst- oder Werksleistungen, gegenüber seinem Auftraggeber, als Selbständiger Rechnungen ausstellt und das Vertragsverhältnis als freier Mitarbeiter ausgestaltet ist, ist scheinselbständig, wenn seine Arbeit die Voraussetzungen einer sozialversicherungspflichtigen bzw. abhängigen Beschäftigung erfüllt…. Mehr bei freien Mitarbeitenden im Betrieb fest, kann das richtig teuer werden. Vor allem dann, wenn Beiträge für mehrere Jahre nachgefordert werden und noch Säumniszuschläge hinzu kommen.
Versicherungspflicht gilt grundsätzlich nicht für selbstständig Tätige
In der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind Personen, die als Arbeitnehmende gegen ArbeitsentgeltHauptleistungspflicht des Arbeitgebers ist die Entgeltzahlung für gelieferte Leistung des Arbeitnehmers. Die Entlohnung des Arbeitnehmers wird grundsätzlich in Geld vorgenommen, aber sie kann sich in verschiedenen Formen vollziehen: es sind auch Naturalbezüge und geldwerte Leistungen möglich. Mehr beschäftigt werden, versicherungspflichtig. Das gilt nicht für selbstständig Tätige. Nur ein kleiner Kreis selbstständig tätiger Personen (z. B. Lehrer, Künstler, Landwirte) ist zu unterschiedlichen Versicherungszweigen versicherungspflichtig.
Die Merkmale der Selbstständigkeit
Selbstständig ist im allgemein gehalten jemand, der unternehmerische Entscheidungsfreiheit genießt. Weitere maßgebliche Merkmale könnten die folgenden sein:
- Die betroffene Person trägt ein individuelles unternehmerisches Risiko
- Die Arbeit erfolgt auf eigene Rechnung im eigenen Namen
- Es kann für die individuelle Tätigkeit Eigenwerbung betrieben werden
- Der Erfolg des persönlichen und finanziellen Einsatzes ist in weiten Teilen unsicher und unabhängig von anderen Beteiligten und deren Vorgaben.
- Für die betreffende Person ist die Gestaltung der ArbeitszeitFür fast alle Arbeitnehmergruppen gelten einheitliche gesetzliche Vorgaben zur Arbeitszeit. Hierbei bezweckt das Arbeitszeitrecht die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Normiert werden z.B. die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten und der Schutz des Sonntags sowie der gesetzlichen Feiertage als Tage der Arbeitsruhe. Mehr und des Arbeitsorts frei möglich. (Bei Scheinselbstständigen ist das nicht der Fall)
Die Unterscheidung zwischen Beschäftigung in Abhängigkeit und Selbstständigkeit
Bei einer abhängigen Beschäftigung bestehen mehr Verpflichtungen, aus denen dem Vertragspartner (Auftraggeber, Arbeitgeber) Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten erwachsen, denen sich ein echter Selbstständiger nicht unterwerfen muss. Das Beschäftigungsverhältnis unterscheidet sich durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit. Sprich es kommt darauf an, wie frei der Erwerbstätige seine Tätigkeit tatsächlich verrichten kann.
ScheinselbstständigkeitWer für seine Dienst- oder Werksleistungen, gegenüber seinem Auftraggeber, als Selbständiger Rechnungen ausstellt und das Vertragsverhältnis als freier Mitarbeiter ausgestaltet ist, ist scheinselbständig, wenn seine Arbeit die Voraussetzungen einer sozialversicherungspflichtigen bzw. abhängigen Beschäftigung erfüllt…. Mehr: Wann eine abhängige Beschäftigung vorliegt
Für eine Beschäftigung in Abhängigkeit sprechen zum Beispiel:
- Bestimmte Arbeitszeiten sind verpflichtend einzuhalten
- Die Arbeit wird in den Räumen des Auftraggebers oder in anderen von ihm bestimmten Orten erbracht.
- Vertragliche Zusicherung von Urlaubsansprüchen
- Regelmäßige detaillierte Berichtspflicht
- Weisungsgebundenheit
- Arbeitsmittel werden von Auftraggeber gestellt
- Verpflichtung zum Nutzen bestimmter Hard- und Software
- Kontrollmöglichkeiten durch Auftraggeber
Die tatsächlichen Verhältnisse sind entscheidend
Häufig sind in der Praxis die jeweiligen Kriterien oder Merkmale gemischt. Eine ganz eindeutige Zuordnung auf den ersten Blick ist nicht möglich, weil es sich um sog. unbestimmte Rechtsbegriffe handelt und es deshalb kein allgemeingültiges, rechtssicheres Beurteilungsmuster gibt.
Finden sich Merkmale einer Beschäftigteneigenschaft gleichzeitig mit Merkmalen, die auf Selbstständigkeit hindeuten, ist der überwiegende Anteil der Merkmale entscheidend. Dabei gibt es starke und schwächere Kriterien, die in der Folge unterschiedlich zu gewichten sind.
so Volker Görzel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Die vertragliche Gestaltung kann ebenfalls die Zuordnung einer Erwerbstätigkeit indizieren. Dies gilt allerdings nur, wenn die Verhältnisse auf dem Papier auch der gelebten Realität entsprechen. Sofern diese abweichen gilt das in der Praxis durchgeführte, denn hier schlägt das gelebte Verhältnis immer die Theorie auf dem Papier.
Haben Sie noch Fragen in Ihrem individuellen Fall und benötigen rechtssichere Beurteilung Ihrer Verhältnisse?
Zögern Sie nicht uns anzusprechen!
Vereinbaren Sie einen Beratungstermin mit einem Rechtsanwalt aus unserem erfahrenen Arbeitsrechtsteam rund um Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Görzel
