UWG: Bestellbutton von Amazon wettbewerbswidrig

Bestellbutton mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ ist nicht zulässig.

Amazon darf für „Prime“-Abos mit kostenlosem Probemonat keinen Bestellbutton mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ verwenden. Das OLG Köln hat einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) statt gegeben. Der Bestellbutton weist Kunden nach Ansicht des Gerichts nicht ausreichend auf die Zahlungsverpflichtung hin und ist irreführend.

Nach Ansicht des 6. Senats erfüllt der Button nicht die Erfordernisse aus § 312 j BGB n.F.

OLG Köln Urteil vom 03.02.2016, Az. 6 U 39/15 – nicht rechtskräftig
Quelle: PM des vzbv vom 03.03.2016