Markenrecht

Markenrecherche

Unsere auf das Markenrecht spezialisierten Anwälte und Fachanwälte übernehmen für Sie auch Markenrecherchen.

Vor der Anmeldung einer Marke sollte immer zunächst eine Markenrecherche vorgenommen werden. Es geht hierbei darum, zu ermitteln, ob es bereits Marken gibt, die mit der gewünschten Marke verwechselt werden könnten. Eine Verwechslungsgefahr droht durch identische und ähnliche Marken. Wichtig sind hierbei nationale und internationale Marken sowie Gemeinschaftsmarken.

Ohne eine Markenrecherche ist nicht abschätzbar, ob es nach der Markenanmeldung zu einem Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke kommt. Für andere Markeninhaber besteht nach der Anmeldung einer Marke die Möglichkeit gegen die Markeneintragung erfolgreich Widerspruch einzulegen, wenn das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. das Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) überzeugt werden kann, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren und der von Ihnen neu angemeldeten Marke besteht. Das zuständige Markenamt wird im Fall der Verwechslungsgefahr die eingetragene Marke wieder löschen bzw. gar nicht erst eintragen.

Sollte es zu einer Markeneintragung ohne Widerspruch kommen, besteht ohne eine Markenrecherche die große Gefahr, dass der Inhaber einer älteren identischen bzw. ähnlichen Marke gegen die Nutzung der neu eingetragenen Marke vorgeht.

 

Sie könnten wegen der Nutzung der neu eingetragenen Marke von dem Inhaber einer identischen bzw. ähnlichen Marke abgemahnt und zur Unterlassung der Markennutzung aufgefordert werden. Der Inhaber der älteren Marke würde Ihnen eine Markenverletzung vorwerfen. Es droht auch die Gefahr einer Klage auf Unterlassung und auf Löschung der neuen Marke aus dem Markenregister.

Zum einen ist eine Abmahnung bzw. Klage wegen Markenverletzung häufig mit enormen Anwalts- und Gerichtskosten verbunden. Der Streitwert in Markenstreitigkeiten liegt selten unter 50.000 €. Allein die Anwaltskosten und Gerichtskosten belaufen sich schnell auf 5.000 € und mehr. Neben diesen Kosten droht auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Inhabers der älteren Marke.

Es gilt auch zu bedenken, dass die Einführung einer neuen Marke in den Markt mit hohen Marketingkosten usw. verbunden sein kann. All diese Investitionen wären bei einer späteren Löschung der neuen Marke wertlos.

Eine Markenrecherche vor der Anmeldung bzw. Nutzung einer neuen Marke ist aus diesen Gründen immer sinnvoll, um die Risiken, die mit der neuen Marke verbunden sind, abschätzen zu können bzw. diese Risiken zu reduzieren.

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HMS.Barthelmeß Görzel Rechtsanwälte
Hohenstaufenring 57a
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Tel. +49 221 - 2921920
Fax +49 221 - 29219225

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Zuständige Rechtsanwälte

  • Tim Christian Berger,                                Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

    Tim Christian Berger, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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  • Dirk Barthelmeß

    Dirk Barthelmeß
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